ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

 

AGBs

Stand: 19. September 2012
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (Download PDF) 

1. Geltung der AGB
Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen der Agentur
EYELAND, Dipl. Designer und Dipl. Mediengestalter Axel Freimuth (im Folgenden EYELAND genannt) und deren Auftraggebern.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden, selbst bei
Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Auftragserteilung
2.1 Die EYELAND erteilten Aufträge sind, sofern keine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen wird, grundsätzlich kostenpflichtig.
Die erteilten Aufträge umfassen auch die Recherche, das Anfertigen von Entwürfen, die Durchführung von Besprechungen,
Präsentationen, die Übertragung der Nutzungsrechte etc.
2.2 Preise bzw. Angebote von EYELAND erfolgen freibleibend. Die in Drucksachen, elektronischen Medien oder sonstigen Unterlagen
gemachten Angaben sind unverbindlich und erlangen erst mit Zustandekommen des Vertrages ihre Verbindlichkeit.

2.3 Es gelten
stets die in den von EYELAND gefertigten Bestätigungsschreiben aufgeführten Preise, Angaben, Eigenschaften und Umfänge
als verbindlich; es sei denn der Auftraggeber erhebt unverzüglich schriftlichen Widerspruch dessen Zugang bei EYELAND er
nachweisen muss.
2.3 Der Auftraggeber ist verpflichtet, das vertragsmäßig hergestellte Werk abzunehmen.
2.4 Die E-Mail ist vom Schriftformerfordernis umfaßt.

3. Honorar

3.1 Das Honorar setzt sich aus dem Aufwand zur Erstellung des Werks sowie der Einräumung von Nutzungsrechten zusammen und
wird im Regelfall von EYELAND kumulativ berechnet. In Ausnahmefällen kann das Honorar nur für die Erstellung des Werks oder
nur für die Einräumung der Nutzungsrechte erhoben werden. Es bedarf hierfür einer besonderen schriftlichen Vereinbarung.
3.3 Das Honorar ist nach Fertigstellung und Abnahme des Werks ohne Abzug sofort fällig. Gleiches gilt für Zusatzleistungen, Nebenund
Reissekosten.
3.4 Honorare sind Nettobeträge, die zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer zu entrichten sind.
3.5 Erstreckt sich die Ausführung des Auftrages über einen längeren Zeitraum, so kann EYELAND Abschlagszahlungen entsprechend
der erbrachten Leistungen verlangen. Diese können auch dann verlangt werden, wenn in sich abgeschlossene Teile des Werks
fertiggestellt und übergeben wurden.
3.6 Das erste Beratungsgespräch ist nicht, jedes weitere Beratungsgespräch ist kostenpflichtig.
3.7 Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers zu technischen, gestalterischen und anderen Gesichtspunkten, sowie dessen
sonstige Mitarbeit, gleich welchen Umfangs, haben keinen Einfluss auf das Honorar von EYELAND.
3.8 Wiederholungen (z.B. Nachauflagen), Mehrfachnutzungen (z.B. für ein anderes Produkt) oder eine Nutzung über den im Vertrag
vereinbarten Umfang hinaus sind honorar- und zustimmungspflichtig.

4. Zusatzleistungen, Neben- und Reisekosten
4.1 Die Änderung von Entwürfen, die Schaffung und Vorlage weiterer Entwürfe, die Änderungen von Werkzeichnungen sowie andere
Zusatzleistungen (Produktionsüberwachung u.a.) werden nach Zeitaufwand gesondert berechnet.
4.2 Die in Zusammenhang mit den Entwurfsarbeiten oder Entwurfsausführungsarbeiten entstehenden technischen Nebenkosten (z.B.
für Zwischenreproduktionen, Layoutsätze) sind vom Auftraggeber zu vergüten.
4.3 Soweit EYELAND auf Veranlassung des Auftraggebers Fremdleistungen im eigenen Namen vergibt, stellt der Auftraggeber
EYELAND von hieraus resultierenden Verbindlichkeiten frei.
4.4 Wünscht der Auftraggeber den Besprechungstermin in seinen Geschäftsräumen, werden die An- und Abreise (nach Stundenhonorar)
ebenso wie die anfallenden Spesen berechnet. Gleiches gilt für sonstige notwendige Geschäftsreisen und Spesenaufwendungen
von EYELAND.

5. Urheberrecht und Nutzungsrechte
5.1 EYELAND hält am geschaffenen Werk das Urheberrecht und das Eigentum. Dies gilt auch dann, wenn zur Erstellung des Werkes
Fremdleistungen in Anspruch genommen oder Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers zu technischen, gestalterischen
und anderen Gesichtspunkten befolgt oder dessen sonstige Mitarbeiten, gleich welchen Umfangs in Anspruch genommen werden.
5.2 Der Auftraggeber erwirbt keinen Anspruch auf die Übertragung des Urheberrechts. Es ist ihm nicht gestattet, das Werk zu verändern
oder nachzuahmen.Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB
5.3 Nach der Erstellung und der Abnahme des Werks räumt EYELAND dem Auftraggeber nach der vollständigen Zahlung des
vereinbarten Honorars ein ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ein. Dieses Nutzungsrecht erlischt, sofern nichts
anderes schriftlich vereinbart wurde, nach dem Ablauf der Aktion, spätestens aber mit der Beendigung des Auftragsverhältnisses
bzw. der Zusammenarbeit zwischen Auftraggeber und EYELAND.
5.4 Das Werke darf nur in der vereinbarten Nutzungsart bzw. dem vereinbarten Zweck und Umfang verwendet werden. Fehlt es an
einer ausdrücklichen Vereinbarung gemäß Satz 1 dieses Absatzes, obliegt es EYELAND, die Nutzungsart bzw. den Zweck und
Umfang der Nutzung zu bestimmen. Widerspricht der Auftraggeber dieser Bestimmung nicht unverzüglich nach Kenntniserlangung,
gilt die Bestimmung als angenommen.
5.5 Über den Umfang der Nutzung durch den Auftraggeber steht EYELAND jederzeit ein uneingeschränkter Auskunftsanspruch zu.
5.6 EYELAND ist auf den Werken und VervielfaÅNltigungsstücken als Urheber zu nennen.
5.7 Verletzt der Auftraggeber das in Ziff. 5.4 aufgeführte Recht, oder übertraÅNgt er ohne die erforderliche Zustimmung das Nutzungsrecht
auf Dritte, ist er verpflichtet, EYELAND eine Vertragsstrafe in Höhe von 30 % der dem Auftrag zugrundeliegenden Vergütung zu
zahlen. Für jeden Fall der Wiederholung erhöht sich die Vertragsstrafe um weitere 30 %. Der Fortsetzungszusammenhang wird
ausgeschlossen; einer vorausgehenden Abmahnung durch EYELAND bedarf es nicht. Die Geltendmachung von Schadensersatzrechten
bleibt hiervon unberührt.
5.8 Schwerwiegende Verstöße gegen das Urheber- und Nutzungsrecht berechtigen neben der Geltendmachung von
Schadensersatzansprüchen auch die sofortige Beendigung der Nutzungserlaubnis. Schwerwiegende Verstöße sind z.B. die
unerlaubte Übertragung der Nutzungsrechte auf Dritte, die eigenmächtige Veränderung des Werks, oder der vereinbarten
Nutzungsart.

 

 


6. Mitwirkungspflicht des Kunden
6.1 Der Kunde hat im Rahmen seiner Möglichkeiten EYELAND bei der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistungen zu unterstützen.
Dazu zählt insbesondere das rechtzeitige Zurverfügungstellen von Informationen, Texten, Bildern und Datenmaterial.
6.2 Verpflichtet sich der Kunde vertraglich, EYELAND (Bild-,Ton-, Text- o.ä.) Materialien bzw. Unterlagen zu übergeben bzw. zu
beschaffen, muss er dem unverzüglich nachkommen. Anderenfalls ist eine Haftung von EYELAND wegen Verzugs ausgeschlossen.
Die vorgenannten Gegenstände müssen in einem gängigen, unmittelbar verwertbaren, digitalen Format übergeben werden. Ist
eine Konvertierung in ein anderes Format erforderlich, übernimmt der Kunde die dafür anfallenden Kosten.

7. Versendungsgefahr und Vertragsbeendigung
7.1 Versendung und Rücksendung der Arbeiten erfolgt auf Gefahr und auf Rechnung des Auftraggebers.
7.2 Beschädigung oder Verlust der Werke nach der Übergabe an den Auftraggeber dieser hat der zu vertreten.

 

8. Umgang mit Daten

8.1 EYELAND ist nicht verpflichtet, Datenträger, Dateien und Daten herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber, deren Herausgabe,
ist dies schriftlich zu vereinbaren und gesondert zu vergüten.
8.2 Hat EYELAND dem Auftraggeber Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit Einwilligung von
EYELAND verändert werden.
8.3 Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline trägt der Auftraggeber.
8.4 EYELAND haftet, außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, nicht für Mängel an Datenträgern, Dateien und Daten. Die Haftung
von EYELAND ist ausgeschlossen bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des
Auftraggebers entstehen.
8.5 EYELAND weist den Auftraggeber ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie
dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit der von
ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Auftraggeber vollumfänglich selbst Sorge.
8.6. Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass seine an EYELAND im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden
personenbezogenen Daten in der EDV-Anlage von EYELAND gespeichert und automatisch verarbeitet werden. Eine vertrauliche
Behandlung der Daten wird zugesichert. EYELAND behält sich jedoch vor, die Daten zum Zwecke der Kreditprüfung anderen
Unternehmen oder Auskunfteien zu übermitteln.
8.7 EYELAND ist berechtigt, nach dem Ablauf von 5 Jahren seit der Auftragserteilung, sämtliche Unterlagen zu vernichten.

9. Korrektur und Produktionsüberwachung
9.1 Vor Produktionsbeginn sind EYELAND Korrekturmuster vorzulegen.
9.2 Die Produktion selbst wird von EYELAND nur im Fall einer besonderen schriftlichen Vereinbarung überwacht. Besteht eine solche
Vereinbarung, ist EYELAND ermächtigt, erforderliche Entscheidungen zu treffen und Weisungen zu erteilen.
9.3 Wird die Produktionsüberwachung nicht von EYELAND durchgeführt, haftet EYELAND nicht für das Produktionsergebnis. Der
Auftraggeber trägt in diesem Fall die Verantwortung für die UÅNberprüfung und Richtigkeit der von EYELAND an den Dritten gelieferten
Daten.

10. Haftung
10.1 Eine Haftung für die wettbewerbs- und markenrechtliche Zulässigkeit der Werke wird von EYELAND nicht übernommen; gleiches
gilt für deren Eintragungsfähigkeit.
10.2 Der Auftraggeber übernimmt mit der Abnahme der Werke die Verantwortung für die Richtigkeit von Bild und Text.
10.3 Die Freigabe von Produktion und Veröffentlichung obliegt dem Auftraggeber. Delegiert der Auftraggeber die Freigabe in ihrer
Gesamtheit oder in Teilen an EYELAND (Schriftformerfordernis), stellt er EYELAND von der Haftung frei.
10.4 Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, kann EYELAND eine angemessene
Erhöhung der Vergütung verlangen. Schadensersatzansprüche werden hiervon nicht ausgeschlossen.
10.5 Wenn EYELAND an der Erfüllung ihrer Verpflichtungen durch den Eintritt von unvorhersehbaren außergewöhnlichen Umständen,
wie z.B. durch Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, Energieversorgungsschwierigkeiten, Störungen der Telekommunikation,
Computer- und Softwareabstürze, Streik o.ä., gehindert wird, verlängert sich die Lieferfrist um einen angemessenen Zeitraum.
EYELAND wird in einem solchen Fall den Auftraggeber unverzüglich in Kenntnis setzen. Wird die Leistung unmöglich, so wird
EYELAND von der Leistung befreit. Dies, wie auch die Verlängerung der Lieferfrist gilt nicht, sofern EYELAND den Verzug grob
fahrlässig oder vorsätzlich zu vertreten hat.
10.6 EYELAND haftet bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Dies gilt nicht beim Eintritt von Körperund
Sachschäden.

11. Belegexemplare
Von vervielfältigten Werken sind EYELAND mindestens 10 ungefaltete Belegexemplare unentgeltlich zu überlassen, die im Rahmen
der Eigenwerbung von EYELAND verwendet werden dürfen.


12. Gestaltungsfreiheit
12.1 Für EYELAND besteht im Rahmen des Auftrags Gestaltungsfreiheit.
12.2 Die EYELAND überlassenen Vorlagen (z.B. Texte, Fotos, Muster) werden unter der Voraussetzung verwendet, dass der Auftraggeber
zur Verwendung dieser berechtigt ist. Sollte der Auftraggeber nicht zur Verwendung berechtigt oder sollten Vorlagen nicht frei von
Rechten Dritter sein, stellt der Auftraggeber EYELAND von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.


13. Erfüllungsort
Erfüllungsort für beide Teile ist der Geschäftssitz von EYELAND, sofern keine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen
wurde.


14. Rechtswahl und Gerichtsstand
14.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
14.2 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Köln.
15. Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vorstehenden Bestimmungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen
unberührt. Eine ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine solche ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg
dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

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